Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen

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Finanzausschuss 13.05.2015

Tagesordnung/Protokoll

Im Rathaus um 20 Uhr

Themen u.a.:

  • Antrag auf Mietanpassung für Stellplätze von Altkleidercontainern

Kurzbericht:

  • Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Ortsverein des DRK ( Börnsen- Escheburg-Kröppelshagen ) jährlich mit 4000,- € zu unterstützen, zunächst befristet bis 2018.
  • Aufgrund einer Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von ca. 750.000,- € wird der Haushalt 2015 stark belastet.
  • Die Kreisumlage wird ab 01.01.2017 um ca. 1,3 % erhöht, das bedeutet für Börnsen Mehrausgaben in Höhe von ca. 60-65.000,- €.

Planungsausschuss am 11.05.2015

    • Die Gemeinde nimmt eine Mitteilung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zur Kenntnis, in der es heißt, dass es auf dem Gebiet der Gemeinde keine Eignungsflächen für Windkraftanlagen gibt. Börnsen fungiert auch als Siedlungsachse, was für eine Ausweisung von Eignungsflächen nicht vorgesehen ist.
    • Die Bebauung eines Hofgeländes in der Dorfmitte mit Erweiterung einer östlich gelegenen landwirtschaftlichen Fläche, die an das Naturschutzgebiet der Dalbek angrenzt, wurde mit den Stimmen aller Mitglieder abgelehnt. Im Regionalplan sind derartige Flächen als Pufferbereiche vorgesehen, des Weiteren ist es erwünscht ein Naturschutzgebiet durch Randbereiche zu erweitern. Siehe dazu auch den Bericht der Sitzung vom 2.2.15.
    • Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einen Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des B-Plans 27 (Wohnanlage Zwischen den Kreiseln) zu fassen. Es handelt sich dabei um die Aufnahme einer Grünfläche zur Erholung und Entwässerung.
1. Änderung mit der Grünfläche des B-Plan 27

1. Änderung mit der Grünfläche des B-Plan 27

Uwe Klockmann

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Kultur- und Sozialausschuss 06.05.15 – Bürgerhaus 19 Uhr

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.

  • Jugendarbeit in Börnsen

Kurzbericht:

Nachdem Eltern den Ausschuss in der vorherigen Sitzung gebeten hatten, zu prüfen, ob das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in Börnsen noch verbessert werden könnte, wurde in dieser Sitzung allen Betroffenen die Möglichkeit gegeben, konkrete Wünsche zu äußern. Anwesend waren auch die für die Gemeinde zuständigen Jugendpfleger, die den Jugendtreff in der Waldschule an drei Tagen in der Woche für Jugendliche ab 7 Jahren betreuen. Es wurde vereinbart, dass die Kinder und Jugendlichen am Mittwoch, den 13.05.15 um 16:00 Uhr dort ihre Wünsche zum Jugendtreff äußern können. Die Jugendpfleger sind gern bereit, darauf einzugehen. jetzt weiterlesen

Bauausschuss am 27.4.2015

 Am Anfang der Sitzung teilte die Vorsitzende Frau Punert mit, dass ab jetzt, die sonst im nichtöffentlichen Teil zu behandelnden Bauanträge, öffentlich behandelt werden müssen mit der Einschränkung, dass kein Name genannt werden darf. Ein bisschen absurd, da eigentlich jeder weiß zu welcher Hausnummer welcher Name gehört. Hier tun sich Transparenz und Datenschutz weh!

Der Ausschuss war an drei Sonnabenden per Rad die drei Ortsteile abgefahren um sich ein Zustandsbild von Wegen, Gräben und Sonstigem zu machen. Die vorliegenden Protokolle wurden durchgegangen und es wurden entsprechende Umsetzungsbeschlüsse gefasst. jetzt weiterlesen

Bushaltestelle Lindenhof

Die Bauausschuss-Sitzung am 30.3.2015 wurde geprägt durch die Einwohnerfragestunde in der die zahlreich erschienenen Besucher Fragen zu der beabsichtigten Änderung der Bushalte im Bereich „Lindenhof“ hatten. Der in der vorangegangenen Bauausschuss-Sitzung befürwortete Entwurf eines Bushaltekonzeptes zum Zweck den bestehenden Zustand sicherer zu machen, wurde durch den Kreis abgelehnt. Hiermit ist der Ausschuss und Planer gefordert sich weitere Gedanken zur Situation zu machen.
Hier einige Fragen, die an den Ausschuss gestellt wurden: wo parke ich mein Fahrzeug, kann der Bus nicht woanders halten, wo sollen die Eltern ihre Kinder mit dem Auto absetzen. warum werden die Bürger nicht mit in die Planung einbezogen, usw. jetzt weiterlesen

Schul- und Sportausschuss 26.03.15

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.

  • Mitfinanzierung nebenamtlicher Übungsleiter des VfL Börnsen
  • Schulsozialarbeit

Kurzbericht:

Der Ausschuss beschließt die Mitfinanzierung der nebenamtlichen Übungsleiter des VFL Börnsen, sowie die Übernahme der Kosten für die Instandhaltung des Rasen- und Grandsportplatzes.

Für die Dalbek-Schule sollen weitere Fahrradständer angeschafft werden.

Zum 1.Februar 2015  sind die Fördermittel des Bundes für die Schulsozialarbeit ausgelaufen. Da die Gemeinde diese Stelle derzeit nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann, endete das Arbeitsverhältnis der Schulsozialarbeiterin zum genannten Zeitpunkt. Inzwischen stehen Landesmittel bis Ende 2015 bereit und eine Ausschreibung der Stelle soll schnellstmöglich (voraussichtlich zum Juli) über das Amt erfolgen.

Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgermeister

Am 05. Dezember 2014 hat die Lauenburgische Landeszeitung unter der Schlagzeile „Ermittlungen gegen Börnsens Bürgermeister Heisch gefordert. Streit um Kredit – Droht der Gemeinde ein finanzieller Schaden?“ und Geschäftsführer wirft hin, Bürgermeister soll gehen“ über eine Eingabe des früheren Geschäftsführers der Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH an die Kommunalaufsicht des Kreises Herzogtum Lauenburg berichtet. Diese war auf unbekanntem Weg an die Presse gelangt. Der Ortsverband Börnsen der GRÜNEN nahm dies zum Anlass, öffentlich über eine Auseinandersetzung zwischen dem früheren Geschäftsführer und der Gemeinde zu berichten.

Bürgermeister Walter Heisch hat sich zu dem Thema nur zurückhaltend geäußert. „Mein Bestreben ist, dem GWB weiterhin keinen Schaden zukommen zu lassen“, so wird der Bürgermeister in der Lauenburgischen Landeszeitung am 17.12.2014 zitiert. Und am 03.März 2015 hat der Bürgermeister dann sachlich Stellung genommen: „Wir haben in Möllns früherem Bürgermeister Joachim Dörfler jemanden gefunden, der es uns ermöglicht, ohne Druck einen Geschäftsführer zu suchen, der im strategischen Geschäft vor Ort arbeitet.“
Was war also dran an der Meldung? Wie funktioniert eigentlich die Kontrolle des Handelns eines Bürgermeisters? jetzt weiterlesen

Finanz- und Liegenschaftsausschuss 04.03.15

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.

  • Prüfung der Jahresrechnung 2014
  • Altkleidercontainer

Kurzbericht:
Die Prüfung der Jahresrechnung 2014 ergab keine Beanstandungen.
Börnsen hat einen ausgeglichenen Haushalt.
Die Firma Textil-Recycling Nord will die Mietpreise der Altkleidercontainer von € 480 auf
400 herabsetzen. Das Amt soll mit der Firma neu verhandeln, Alternativen ausloten.

ZOB Börnsen

ZOB in Börnsen am 1.April fertig.
In der Bauausschusssitzung vom 23.Februar 2015 erläuterte der Planer Herr Wende an Hand von 3 Entwürfen Lösungen für die Bushalte- und Buswende -Situation am ehemaligen Lindenhofplatz. Nach ausführlicher Diskussion der Entwürfe, entschieden sich die Mitglieder einstimmig für Entwurf III.

Kein Kreisverkehr hier!

Der Planer erklärte Vor- und Nachteile dieser Variante. Positiv wäre eine Verkehrsberuhigung durch eine Querungsinsel wobei eine zeitweise totale Beruhigung durch den kurzzeitigen Halt eines Linienbusses eintritt. jetzt weiterlesen

Kultur- und Sozialausschuss 11.02.15

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.:

  • Unterbringung von Asylbewerber in der Gemeinde Börnsen.
  • Vereinbarung mit dem Kreis Hzgt. Lauenburg zum Schutz von Kindern vor Kindeswohlgefährdung.

Kurzbericht:

Die ersten 9 Asylbewerber sind in Börnsen eingetroffen. Die Gruppe „Börnsen Hilft“ hat sich gegründet.
Die Vereinbarung zum Schutz von Kindern vor Kindeswohlgefährdung wurde beschlossen.

Kultur- und Sozialausschuss 11.02.15

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.:

  • Unterbringung von Asylbewerber in der Gemeinde Börnsen.
  • Vereinbarung mit dem Kreis Hzgt. Lauenburg zum Schutz von Kindern vor Kindeswohlgefährdung.

Kurzbericht:

Die ersten 9 Asylbewerber sind in Börnsen eingetroffen.

Die Gruppe „Börnsen Hilft“ hat sich gegründet.

Die Vereinbarung zum Schutz von Kindern vor Kindeswohlgefährdung wurde beschlossen.

Es werde lichter

In der Bauauschusssitzung vom 24.11.2015 stellte Herr Wilkens vom E-Werk Sachsenwald (-Reinbek)  neue Lampentypen für die Strassenbeleuchtung vor. Anlass war einmal die Beleuchtung der Strassen im B-Plangebiet 9E Fleederkampredder und auch falls eine Auswechselung bestehender Leuchten in Börnsen vorgenommen werden muß.      Desweiteren sind der Verkauf bei Neuanlagen von Quecksilberdamflampen ab 2015  nicht mehr zulässig. Die vor 8 Jahren in Gemeindegebiet neuinstallierten Natriumdampflampen (gelbliches Licht) waren und sind auch heute noch eine gute energetische Lösung. Da der technische Stand von LEDs sich stetig verbesserte, ist heute eine Lampe mit LED-Bestückung die optimale Leuchte. jetzt weiterlesen

Gastschulabkommen mit Hamburg

UKN_141114_8195Gruppenbild mit Rainer Schmidt, Martin Habersaat, Olaf Schulze
und Sonja Henke nach der interessanten Informationsveranstaltung.

Ab 2015 wird es in Schleswig-Holstein nur noch zwei weiterführende Schularten geben: Die Gemeinschaftsschule und das Gymnasium. Die erste führt nach 9 Jahren zum Abitur, die zweite nach acht Jahren. Der Angleich zu den in Hamburg bestehenden Schulformen ist Ziel und ist größtenteils bereits erfolgt.
      Zur Zeit werden Schülerkontingente zwischen den beide Bundesländern pauschal abgerechnet. Ab 2016 soll pro Schüler verrechnet werden. Bei der auch von Schülern besuchten Veranstaltung in der „Alten Schule“ in Wentorf wurden über viele Fragen mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD Schleswig-Holstein in kompetenter und ausführliche Weise diskutiert.
      Ein weiterer Vertreter des Landtages, Olaf Schulze, diskutierte das Thema Energie und Arbeit, speziell in Schleswig-Holstein. Jetzt schon ist der Versorgungsgrad mit Windenergie in SH 100%, bis 2030 wird er 300% betragen, so Olaf Schulze.
      Die Besucher und drei anwesenden Börnsener Gemeindevertreter erlebten einen sehr informatifen Abend.

Die Drohne droht

                                          Fühlen Sie sich bedrohnt?

drohneDieses fliegende und auch mit einem Smartphone zu steuernde Gerät wurde erstmals über dem lauenburgischen Süden gesichtet. Immer mehr Firmen und auch Privatperson lassen sich von spezialisierten Firmen Luftaufnahmen machen, die vor Jahren per Hubschrauber viel Geld kosteten. Mit den heutigen sogenannten Quadrokoptern kostet dies 250 Euro. Privatpersonen können sich und die Nachbarschaft schon mit einem Gerät ab 300 Euro Kaufpreis beglücken. Daher sind auch einige Regeln und Rechtliches zu beachten.
Quadrokopterflüge sind nicht genehmigungspflichtig, es sei denn, das Gerät wiegt mehr als 5 Kilogramm oder Sie wollen die Aufnahmen kommerziell nutzen, dann brauchen Sie eine Aufstiegsgenehmigung jetzt weiterlesen