Planungsausschuss 15.06.2015

Themen u. a.

  • B-Plan 13
    Der offensichtlich von der Wasserbehörde akzeptierten Vorschlag zur Oberflächenentwässerung des Plangebietes B13, südlich Schwarzenbeker Landstr. / Ausgang Richtung Wentorf, wird es wohl ermöglichen einen bereits seit 12 Jahren bestehenden Entwurf eines Bebauungsplans umzusetzen.
    Ein Entwässerungsplan als Versickerung vor Ort angelegt wurde bereits abgelehnt. Die Ableitung des Wassers über den Strassengraben der B207 wurde in den Vorjahren nicht zugelassen.
    Der jetzt vorliegende Plan sieht den Straßengraben für die Ableitung in Richtung Grenzweg vor. Dort könnte beidseitig auf wiederhergestellten Gräben das Wasser in das Schulenburg- Regenrückhaltebecken geleitet werden, falls es nicht schon vorher in den Gräben versickert.
    Der Entwässerungsplan wurde durch den Planer in der Sitzung vorgestellt und diskutiert.
  • B-Plan 27
    Das Gebiet „Zwischen den Kreiseln“ wird jetzt erschlossen. Der Erschließungsplan lag dem Ausschuss vor und wurde vom Planer vorgestellt und diskutiert.
  • B-Plan 28
    Nach Aussage des Planers wird das Bodengutachten am 21.6.15 vorliegen.

Uwe Klockmann

Tagesordnung/Protokoll

 

Lecker Grillen 12.06.2015

Sommerzeit ist Grillzeit und in der Luft hängt wieder der Geruch von gegrillten Würstchen und leckerem Fleisch. Einige haben bestimmt schon dieses Jahr gegrillt, unser Grillabend findet für alle Bürgerinnen und Bürger wieder in der Waldschule und auf der Terrasse am Freitag, den 12.Juni 2015 ab 19:00 Uhr statt. Leckere Salate und verschiedene Getränke werden auch angeboten. Alle sind herzlich eingeladen einen hoffentlich gemütlichen Sommerabend bei guten Gesprächen zu erleben.

Bauausschuss am 26.05.2015

  • Die Eingänge zu den Fußballer-Umkleideräumen im Kellergeschoss der Schule (Giebelseite zum Wald) werden überdacht. Die Feuchtigkeitsprobleme in diesem Bereich sollen damit behoben werden.
  • Am Waldkindergarten werden Pflasterarbeiten zur Ableitung des Oberflächenwassers ausgeführt. Auch bei der Kita am Steinredder und dem Büchereigebäude gibt es Wasserprobleme. Es werden neue RW-Sickerschächte gesetzt.
  • Die „Bodenhalden“ auf dem Bauhofgelände am Kleingartenverein werden abgefahren, damit es dort wieder „ordentlich“ aussieht.
  • Zur Bushaltestelle am Sodbarg zeichnet sich noch keine klare Planung ab. Alle Varianten haben Vor- und Nachteile. Bei einem Gespräch mit dem Kreis und der HVV soll geklärt werden, welche Möglichkeiten genehmigt werden würden.

    Heidrun Punert
    Tagesordnung/Protokoll

Kein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgermeister

Was gibt es Neues aus Börnsen:

Es gibt kein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bürgermeister!
Wie schon in der letzten Ausgabe berichtet, hat die Kommunalaufsicht auf Grund der in der Eingabe von Herrn Reuland – ehemaliger GWB Geschäftsführer – gegen den Bürgermeister und gegen Mitarbeiter des Amts erhobenen Anschuldigungen geprüft.
Bei den Anschuldigungen gegen den Bürgermeister sah die Kommunalaufsicht nach Prüfung des Sachverhalts jetzt weiterlesen

Gemeindevertretersitzung 21.05.2015

Tagesordnung/Protokoll

Im Bürgerhaus um 20 Uhr

Themen u.a.:

  • Klärung rechtlicher Fragen zur Internetveröffentlichung
  • Zuschussantrag DRK
  • Antrag Seniorenbeirat, Informationsmappe für Neubürger
  • Nichtöffentlich:
    • Überprüfung der Verletzung der Verschwiegenheit eines Gemeindevertreters
    • Möglichkeiten der Nachfolge in der Geschäftsführung der GWB und GWB-Netz

Kurzbericht:

– Die Rechtsanwältin Frau Winkler beantwortete den Gemeindevertretern rechtliche Fragen zu Internetauftritten und -veröffentlichungen.
– Die Gemeindevertreter beschlossen, dem DRK jetzt weiterlesen

Finanzausschuss 13.05.2015

Tagesordnung/Protokoll

Im Rathaus um 20 Uhr

Themen u.a.:

  • Antrag auf Mietanpassung für Stellplätze von Altkleidercontainern

Kurzbericht:

  • Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Ortsverein des DRK ( Börnsen- Escheburg-Kröppelshagen ) jährlich mit 4000,- € zu unterstützen, zunächst befristet bis 2018.
  • Aufgrund einer Gewerbesteuerrückzahlung in Höhe von ca. 750.000,- € wird der Haushalt 2015 stark belastet.
  • Die Kreisumlage wird ab 01.01.2017 um ca. 1,3 % erhöht, das bedeutet für Börnsen Mehrausgaben in Höhe von ca. 60-65.000,- €.

Planungsausschuss am 11.05.2015

    • Die Gemeinde nimmt eine Mitteilung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages zur Kenntnis, in der es heißt, dass es auf dem Gebiet der Gemeinde keine Eignungsflächen für Windkraftanlagen gibt. Börnsen fungiert auch als Siedlungsachse, was für eine Ausweisung von Eignungsflächen nicht vorgesehen ist.
    • Die Bebauung eines Hofgeländes in der Dorfmitte mit Erweiterung einer östlich gelegenen landwirtschaftlichen Fläche, die an das Naturschutzgebiet der Dalbek angrenzt, wurde mit den Stimmen aller Mitglieder abgelehnt. Im Regionalplan sind derartige Flächen als Pufferbereiche vorgesehen, des Weiteren ist es erwünscht ein Naturschutzgebiet durch Randbereiche zu erweitern. Siehe dazu auch den Bericht der Sitzung vom 2.2.15.
    • Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einen Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des B-Plans 27 (Wohnanlage Zwischen den Kreiseln) zu fassen. Es handelt sich dabei um die Aufnahme einer Grünfläche zur Erholung und Entwässerung.
1. Änderung mit der Grünfläche des B-Plan 27

1. Änderung mit der Grünfläche des B-Plan 27

Uwe Klockmann

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Kultur- und Sozialausschuss 06.05.15 – Bürgerhaus 19 Uhr

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.

  • Jugendarbeit in Börnsen

Kurzbericht:

Nachdem Eltern den Ausschuss in der vorherigen Sitzung gebeten hatten, zu prüfen, ob das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in Börnsen noch verbessert werden könnte, wurde in dieser Sitzung allen Betroffenen die Möglichkeit gegeben, konkrete Wünsche zu äußern. Anwesend waren auch die für die Gemeinde zuständigen Jugendpfleger, die den Jugendtreff in der Waldschule an drei Tagen in der Woche für Jugendliche ab 7 Jahren betreuen. Es wurde vereinbart, dass die Kinder und Jugendlichen am Mittwoch, den 13.05.15 um 16:00 Uhr dort ihre Wünsche zum Jugendtreff äußern können. Die Jugendpfleger sind gern bereit, darauf einzugehen. jetzt weiterlesen

Bauausschuss am 27.4.2015

 Am Anfang der Sitzung teilte die Vorsitzende Frau Punert mit, dass ab jetzt, die sonst im nichtöffentlichen Teil zu behandelnden Bauanträge, öffentlich behandelt werden müssen mit der Einschränkung, dass kein Name genannt werden darf. Ein bisschen absurd, da eigentlich jeder weiß zu welcher Hausnummer welcher Name gehört. Hier tun sich Transparenz und Datenschutz weh!

Der Ausschuss war an drei Sonnabenden per Rad die drei Ortsteile abgefahren um sich ein Zustandsbild von Wegen, Gräben und Sonstigem zu machen. Die vorliegenden Protokolle wurden durchgegangen und es wurden entsprechende Umsetzungsbeschlüsse gefasst. jetzt weiterlesen

Einladung Frühlingsgespräche 23.04.15

Stefan Studt Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein

Stefan Studt
Minister für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein

zu den diesjährigen Frühlingsgesprächen der SPD im Herzogtum Lauenburg laden wir Sie herzlich ein. Donnerstag, 23. April 2015 um 19.00 Uhr Waldschule Börnsen, Hamfelderedder 13

Voraussichtlich 1 500 Flüchtlinge werden 2015 in unseren Kreis kommen. Unsere Kommunen unternehmen große Anstrengungen zur Unterbringung und Betreuung dieser Menschen. Welche Hilfen stellt das Land Schleswig-Holstein bereit? Brauchen wir ein neues Einwanderungsgesetz? Was bedeutet es für uns, eine offene Gesellschaft zu sein? Diese und ähnliche Fragen möchten wir gern mit unserem Gast, dem Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Stefan Studt, diskutieren. jetzt weiterlesen

Bushaltestelle Lindenhof

Die Bauausschuss-Sitzung am 30.3.2015 wurde geprägt durch die Einwohnerfragestunde in der die zahlreich erschienenen Besucher Fragen zu der beabsichtigten Änderung der Bushalte im Bereich „Lindenhof“ hatten. Der in der vorangegangenen Bauausschuss-Sitzung befürwortete Entwurf eines Bushaltekonzeptes zum Zweck den bestehenden Zustand sicherer zu machen, wurde durch den Kreis abgelehnt. Hiermit ist der Ausschuss und Planer gefordert sich weitere Gedanken zur Situation zu machen.
Hier einige Fragen, die an den Ausschuss gestellt wurden: wo parke ich mein Fahrzeug, kann der Bus nicht woanders halten, wo sollen die Eltern ihre Kinder mit dem Auto absetzen. warum werden die Bürger nicht mit in die Planung einbezogen, usw. jetzt weiterlesen

Osterfeuer 04.04.15

Osterfeuer

Die SPD Börnsen macht wieder ein großes Osterfeuer am Hamfelderedder 17 und lädt dazu recht herzlich ein.
Am Samstag, den 04. April, ca. 19:15 Uhr werden wir wieder unser Osterfeuer nach alter Tradition anzünden.

 

Schul- und Sportausschuss 26.03.15

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.

  • Mitfinanzierung nebenamtlicher Übungsleiter des VfL Börnsen
  • Schulsozialarbeit

Kurzbericht:

Der Ausschuss beschließt die Mitfinanzierung der nebenamtlichen Übungsleiter des VFL Börnsen, sowie die Übernahme der Kosten für die Instandhaltung des Rasen- und Grandsportplatzes.

Für die Dalbek-Schule sollen weitere Fahrradständer angeschafft werden.

Zum 1.Februar 2015  sind die Fördermittel des Bundes für die Schulsozialarbeit ausgelaufen. Da die Gemeinde diese Stelle derzeit nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann, endete das Arbeitsverhältnis der Schulsozialarbeiterin zum genannten Zeitpunkt. Inzwischen stehen Landesmittel bis Ende 2015 bereit und eine Ausschreibung der Stelle soll schnellstmöglich (voraussichtlich zum Juli) über das Amt erfolgen.

Osterfeuer 04.04.15

Osterfeuer

Die SPD Börnsen macht wieder ein großes Osterfeuer und lädt dazu recht herzlich ein.
Am Samstag, den 04. April, ca. 19:15 Uhr werden wir wieder unser Osterfeuer nach alter Tradition anzünden.